Das 11. Jährliche EUSDR-Forum

fand in diesem Jahr vom 18. bis 20. Oktober im slowakischen Košice und online statt. Die Jahreskonferenz zur Strategie der Europäischen Union für den Donauraum (EUSDR) stellt die wichtigste politische Zusammenkunft im Rahmen der Donauraumstrategie dar und stand in diesem Jahr unter der Überschrift „Ein nachhaltiger und sicherer Donauraum“.

Am Vormittag des 19. Oktober trafen sich die EUSDR-Ministerinnen und -Minister im Rahmen des 11. EUSDR-Jahresforums zu einer internen Sitzung, in deren Fokus die ukrainische Präsidentschaft der EUSDR stand, die das Land trotz des russischen Angriffskriegs fortgeführt und im Rahmen der Veranstaltung an Slowenien übergeben hat, das die Präsidentschaft ab dem 1. November innehaben wird. Damit war die Ukraine zugleich das erste Nicht-EU-Land, das die Präsidentschaft der Donauraumstrategie innehatte; unterstützt wurde sie vom vorausgegangenen slowakischen Vorsitz, der Europäischen Kommission sowie vom Sekretariat der Donauraumstrategie (Danube Strategy Point, DSP).

Bereits am 18. Oktober wurde der Staatssekretär für politische Koordination und Europa, Florian Hassler, vom baden-württembergischen Ministerrat zum Sondergesandten des Landes für die Strategie der Europäischen Union für den Donauraum benannt. Damit zeichnet sich der Staatssekretär vonseiten der Landesregierung hauptverantwortlich für die Umsetzung der Donauraumstrategie, in der sich 14 Staaten mit insgesamt über 115 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern engagieren. Florian Hassler vertrat in seiner neuen Funktion auch Baden-Württemberg bei der Konferenz der EUSDR-Ministerinnen und -Minister.

Nach dem internen politischen Treffen fand am Nachmittag des 19. und am 20. Oktober die öffentliche EUSDR-Jahreskonferenz statt, an der für UBW Constanze Wolf teilnahm. Im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung hielten unter Moderation von Dávid Schun und Michal Jantoška Olha Stefanishyna (stellvertretende Premierministerin für die europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine) und die stellvertretende Ministerpräsidentin der Slowakei, Veronika Remišová, Begrüßungsansprachen, bevor diese sich an einer Podiumsdiskussion zu neuen Herausforderungen und Möglichkeiten für den Donauraum beteiligte. An der Podiumsdiskussion nahmen darüber hinaus EU-Kommissarin Elisa Ferreira, EU-Kommissar Virginijus Sinkevičius, Radim Dvorak (Repräsentant der Europäischen Kommission in der Slowakei), die slowenische Außenministerin Tanja Fajon, Maksym Marchenko (Leiter der Militäradministration der Region Odesa), Kvetoslav Kmec (Ministerium für Investitionen, Regionalentwicklung und Information Slowakei) und Filiep Decorte (UN-Habitat Global Solutions Division) teil.

Auch wurde die neue Förderperiode des Donauraumprogramms vorgestellt und insbesondere auf die erste Aufforderung, Projektideen und -anträge einzureichen, hingewiesen.

Am zweiten Konferenztag beschäftigte sich das erste Panel mit der Energiesicherheit und nachhaltiger Wirtschaft im Donauraum. So sei die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und Energiesicherheit oberste Priorität der ukrainischen EUSDR-Präsidentschaft gewesen. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine wurde einmal mehr deutlich, dass eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung nur mit Sicherheit in Europa und im Donauraum möglich sei. Umso mehr sei es unumgänglich, schnell tätig zu werden, um Energiesicherheit und Unabhängigkeit von russischen Energielieferanten zu erreichen.

Anschließend konnten sich die Teilnehmer der EUSDR-Jahreskonferenz in drei parallel verlaufenden Sessions zu den Themen Humankapital und Arbeitsmarkt, Einbeziehung der Jugend in die EUSDR sowie gestärkte Kooperation und Integration europäischer und ukrainischer Unternehmen in die europäischen Lieferketten informieren. Den Abschluss der Konferenz bildete eine Podiumsdiskussion zur Einbeziehung der EUSDR in andere EU-Programme, an der sich unter anderem Johan Magnusson (DG Regional and Urban Policy der EU-Kommission), Katharina Lenz (Danube Strategy Point, EUSDR), František Koločany (slowakischer EUSDR Deputy NC), Imre Csalagovits (Donauraum-Programm), Andreea Strachinescu (DG Maritime Affairs and Fisheries bei der Europäischen Kommission), Ioana Mindru (Rumänisch-serbisches Interreg IPA CBC Programm) und Nicole Hauder (Danube Strategy Point, EUSDR) beteiligten.