Europapolitisches Gespräch mit Dr. Inge Gräßle MdEP
Am 24. Juli trafen Vertreter des LVI unter Leitung von Wolfgang Wolf mit Dr. Inge Gräßle MdEP zusammen, um sich über europapolitische Themen wie den Brexit, die deutsch französischen Beziehungen und den Freihandel auszutauschen.
Große Einigkeit unter den Gesprächspartnern bestand darin, dass der Zusammenhalt in der EU wichtiger sei denn je und man alles tun müsse, den europäischen Gedanken als Garant für Frieden und Wohlstand zu stärken. So müsse die EU auch in den vor kurzem begonnenen Brexit-Verhandlungen aus einer Position der Stärke heraus agieren und ein „Rosinenpicken“ verhindern. Bei der Trennung des Vereinigten Königreiches von der EU müsse man sich bewusst sein, dass in zwei Jahren nicht auseinander dividiert werden kann, was über 40 Jahre gewachsen ist, zumal einige Sonderprobleme in Themen wie den dann neu entstehenden EU-Außengrenzen und den Finanzverpflichtungen geregelt werden müssten.
Zu den deutsch französischen Beziehungen stimmten die Gesprächspartner überein, dass der Wahlausgang ein wichtiges Zeichen für die EU gewesen sei, das – so die Hoffnung aller – auch Signalwirkung für die restlichen EU-Mitgliedsstaaten entfalten würde. Trotz der guten, neu erstarkten deutsch französischen Handelsbeziehungen müssten aber auch die Beziehungen zu den anderen EU-Mitgliedsstaaten gestärkt werden und die EU-Ländern „abgeholt und mitgenommen“ werden.
Das für die baden-württembergische Industrie wegen ihrer starken Exportabhängigkeit unabdingbare Thema „Freihandel“ müsse weiter gestärkt, seine Bedeutung für den Standort aber auch noch mehr kommuniziert werden. So diskutierten die LVI-Vertreter mit Dr. Inge Gräßle, wie die Vorteile von Freihandelsabkommen noch stärker „in die Köpfe der Menschen transportiert“ werden könnten. In diesem Zusammenhang wies Wolfgang Wolf auf die seinerzeit vom LVI geförderte BDI-Kampagne zu TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) hin, in der der BDI durch verschiedene Aktionen, Verlautbarungen einzelner Unternehmer sowie auf seiner Homepage und in den sozialen Medien nicht müde wurde, die Vorteile von TTIP sowohl für die Unternehmen als auch für die Bevölkerung herauszuarbeiten.
Darüber hinaus begrüßten die LVI-Vertreter sehr, dass die Verhandlungen zu dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA) weit vorangeschritten sind und verliehen ihrer Hoffnung Ausdruck, dass CETA nun auch von allen Länderparlamenten ratifiziert wird. Weitere wichtige Freihandelsabkommen seien die im Moment verhandelten mit Japan und mit Mexiko, die es zu unterstützen und rasch umzusetzen gelte.