Gedankenaustausch mit dem Umwelt- und Energieminister

Am 3. Mai 2017 trafen sich Vertreter von LVI-Vorstand und -Beirat sowie des LVI-Strategiekreises Energie und Umwelt mit Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller MdL, um sich über aktuelle Themenstellungen aus der Energie- und Umweltpolitik auszutauschen. Im Fokus standen Fragestellungen im Zusammenhang mit der weiteren Umsetzung der Energiewende.

In seinen einführenden Worten begrüßte LVI-Geschäftsführer Wolfgang Wolf den regelmäßigen und bewährten Gedankenaustausch mit dem Minister, der in seinem Eingangsstatement zunächst auf die erfolgreiche UN-Klimakonferenz in Paris Ende 2015 und die damit verbundenen Ziele des Übereinkommens ebenso abhob wie auf die sich daraus ergebenden Herausforderungen, gerade auch für die Industrienationen. Eine deutliche Rückführung der Treibhausgasemissionen hatte entsprechende Konsequenzen für die Bereiche Industrie, Verkehr, Energiewirtschaft, Agrarbereich, etc. zur Folge. Darauf aufbauend sah der Minister die Energiewende in Deutschland/Baden-Württemberg als Antwort auf die globalen Herausforderungen, die sich durch den Klimawandel ergeben. Ausführlich ging er dabei auch auf den nationalen und europäischen Rechtsrahmen ein, bevor er sich der Entwicklung der erneuerbaren Energien in Deutschland bzw. Baden-Württemberg zuwandte, die er auf einem guten Weg sah. In 2016 trugen deutschlandweit Erneuerbare mit 29 % (nicht zuletzt wegen der Windkraftstandorte im Norden), in Baden-Württemberg mit rund 25 % zur Bruttostromerzeugung bei.

Einen besonderen Fokus setzte der Minister auf die Themenfelder Netzausbau und Versorgungssicherheit. Beim Netzausbauvorhaben SuedLink würdigten beide Seiten die gute Zusammenarbeit mit den beteiligten Partnern, zu denen der LVI gehört. Die Planung der Strom-Übertragungsleitung SuedLink von Brunsbüttel bis Großgartach komme zwischenzeitlich gut voran und starte in die nächste Phase. Die Bundesnetzagentur als Genehmigungsbehörde könne nunmehr das formelle Verfahren starten. An dieser Stelle betonten beide Seiten nochmals die Notwendigkeit des Netzausbaus, um eine sichere Stromversorgung in Baden-Württemberg langfristig zu gewährleisten.

Die regionalen Kompetenzstellen für Energieeffizienz in Baden-Württemberg (KEFF), welche den Unternehmen (vor allem KMU) flächendeckend, kostenlos und unabhängig Energieberatungsangebote vermitteln sowie bei der Einbindung in Unternehmensnetzwerken und der Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen unterstützen, wurde ebenfalls positiv bewertet.

Im Zusammenhang mit der gemeinsamen Initiative von Bundesregierung und Wirtschaftsorganisationen zur Gründung von 500 Energieeffizienz-Netzwerken führte Wolfgang Wolf das vom LVI im Februar d. J. erfolgreich gegründete und auf drei Jahre ausgelegte Energieeffizienz-Netzwerk an, welches noch bis Mitte Juni für weitere interessierte Unternehmen offen ist.

In der sehr ausführlichen Diskussion begrüßten alle Teilnehmer den weiteren Netzausbau und betonten dabei die Dringlichkeit des Vorhabens – auch mit Blick auf das ebenfalls für Baden-Württemberg relevante „Ultranet-Projekt“. Differenziert diskutiert wurden die Themen Strom-/Energiepreise, Wirtschaftlichkeits-/Kostenbetrachtungen u. a. angesichts des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und der Fortentwicklung der Netznutzungsentgelte. Intensiv erörtert wurde weiterhin das Für und Wider bundeseinheitlicher Netzentgelte. Einig waren sich beide Seiten darin, dass nur über ein schlüssiges Projektmanagement die Energiewende marktwirtschaftlich umgesetzt werden kann. Weitere Stichworte waren die Sektorkopplung und die Ausgestaltung des Strommarktes.

Im umweltpolitischen Teil des Gedankenaustausches wurde vor allem die Frage erörtert, was nach der Verfüllung der heutigen (Landes-)Sonderabfalldeponien in rund 10 Jahren geschehen soll. Die damit zusammenhängenden Fragestellungen sahen die Vertreter der Industrie auch in einem nationalen, wenn nicht sogar europäischem Kontext. Weiterer Diskussionspunkt war das geplante Landesprojekt „Think Tank Ressourceneffizienz“ und dessen weitere Umsetzung.

Beide Seiten kamen abschließend überein, diese konstruktiven und zweckdienlichen Gespräche in regelmäßigen Abständen, bei Bedarf auch anlassbezogen, fortzusetzen.