LVI: Optimistisch ins neue Jahr

Stuttgart 23. März 2017 – „Nach einem überraschend erfreulichen Jahres-abschluss 2016 ist die Industrie in Deutschland und Baden-Württemberg mit Rückenwind in das neue Jahr gestartet“, berichtete LVI-Präsident Dr. Hans-Eberhard Koch erfreut am Donnerstag anlässlich einer LVI-Pressekonferenz und ergänzte: „Für das erste Halbjahr stehen die Vorzeichen gut.“ Die allgemeine Verunsicherung durch Brexit, Trump und Co. schlage sich (noch) nicht in den Kennzahlen nieder. Entsprechend sei auch die Stimmung in der baden-württembergischen Industrie so gut wie lange nicht mehr. „Ob sich der Kurs im Laufe des Jahres ändert, ist angesichts der vielfältigen Unwägbarkeiten gegenwärtig nur schwer abzuschätzen“, betonte der LVI-Präsident, der gleichzeitig an die Entscheidungsträger appellierte, bei den geplanten Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Stuttgart nicht zu überziehen: „Das System Stadt muss funktionieren können, im Sinne der Bürger wie der Unternehmen.“

Trotz des konjunkturellen Zick-Zack-Kurses im vergangenen Jahr sei die Leistung der heimischen Industrie besser ausgefallen als zuletzt erwartet. „Erfolgreich wurden globale Risiken umfahren“, so der LVI-Präsident wörtlich. Die zum Ende 2016 aufgenommene Fahrt werde voraussichtlich das erste Halbjahr anhalten. Was konjunkturell danach kommt, sei hingegen immer weniger klar. „Zu vielfältig sind die Unwägbarkeiten insbesondere politischer Art, zu groß die Fragezeichen bei den weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen“, erklärte Dr. Koch.

Der Branchenüberblick zeige, dass die Schlüsselbranchen des Landes mit Schwung ins neue Jahr hineingegangen sind und optimistisch in die Zukunft se-hen. Hinzu kämen positive Signale von bisher darniederliegenden Wachstums-märkten wie Südamerika und Russland. „Viel wird weltwirtschaftlich aber davon abhängen, wie sich die USA konjunkturell entwickelt“, betonte der LVI-Präsident.

Die deutsche Politik mache es den Industrieunternehmen aber mittel- und lang-fristig nicht leicht, weiterhin erfolgreich zu bleiben. Zu viele Sonderbelastungen durch Energiewende, Mobilitätswende, soziale Ausgleichsmaßnahmen bis hin zum drohenden Rückfall hinter die Agenda 2010 würden auf die Unternehmen abgewälzt. Langfristig seien die Konsequenzen negativ. „Für Baden-Württemberg ist besonders die Diskussion um den Verbrennungsmotor von Brisanz. Schließlich leben hier viele, gerade mittelständische Zulieferer, vom Verbrennungsmotor. Administrative Eingriffe wie Technologieverbote wären katastrophal für die baden-württembergische Industrie“, hob Dr. Koch hervor. Der LVI fordere daher von der Politik – wie generell auch in Bezug auf andere Herausforderungen – Technologieoffenheit.

Angesichts der kurzfristig guten konjunkturellen Zeichen gehe der LVI für 2017 von einem moderaten Wachstum aus. Bundesweit rechne man mit einem BIP-Wachstum von 1,9 Prozent. Stärker würden sich die Impulse aus dem Ausland auf Baden-Württemberg auswirken, daher rechne man im Land mit einem leicht darüber liegenden Wachstum von rund 2 Prozent.

Dr. Koch zu Fahrverboten in Stuttgart: Nicht über das Ziel hinausschießen!

Mit Blick auf die an Feinstaubtagen geplanten Fahrverbote in Stuttgart appellierte der LVI-Präsident an die Entscheidungsträger, das Gesamtsystem Stadt nicht aus den Augen zu verlieren: „Fahrverbote schaden dem Standort Stuttgart und mittelbar auch dem Standort Baden-Württemberg, indem sie das Funktionieren der Wirtschaftstätigkeit gefährden.“ Die Sicherstellung der Versorgung der Stadt, sowohl der Bürger wie auch der Unternehmen, werde in Frage gestellt, viele Mitarbeiter müssten über unverhältnismäßige Umwege oder unter sonstigen Er-schwernissen zur Arbeit gelangen, und quasi nebenbei hätten Besitzer bestimmter Fahrzeuge eine stille Teilenteignung hinzunehmen. „Ganz zu schweigen“, so Dr. Koch weiter, „von Logistikverkehren entlang unterbrochener Wertschöpfungsketten der Industrie, von verzögerten Produktionsabläufen und letztlich Minderungen der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts.“

Es sei unerlässlich, so der LVI-Präsident, „das von den Verboten betroffene Streckennetz sehr eng zu halten und sich auf die gerichtlich angeordneten Knoten-punkte zu konzentrieren.“ Zudem sei es „nicht hinnehmbar, wenn ein Kraftfahrzeug der Klasse Euro V, das ein Kunde bis zum Herbst 2015 in gutem Glauben an bestehende Regelungen und den geltenden Stand der Technik gekauft hat, bereits zweieinhalb Jahre später an bestimmten Tagen von der Nutzung ausgeschlossen wird.“ Neben einer angemessenen Übergangsfrist von mehreren Jahren bedürfe es vielfältiger Ausnahmen für den Wirtschaftsverkehr.

Unabhängig von den genannten kurzfristigen Maßnahmen zur Einhaltung rechtlicher Vorgaben bleibe die Forderung nach grundsätzlichen Verbesserungen, um die Schadstoffe weiter zu verringern, sowohl durch infrastrukturelle Verbesserungen, die die Stuttgarter Innenstadt nennenswert entlasten, als auch durch andere emissionsrelevante Maßnahmen wie eine konsequentere Elektrifizierung von Verteilerverkehren und des ÖPNV oder „ein weiter verbesserter Verkehrsfluss zur Verringerung staubedingter Emissionen“, so der LVI-Präsident abschließend.

Nähere Informationen enthalten die LVI-Standpunkte 1/2017.